Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen für Verbrauchsmaterial- und Zubehörverkauf und Widerrufsbelehrung

Allgemeine Geschäftsbedingungen der

Medico Discount Fachhandelsgesellschaft mbH
Grebenstraße 19
27283 Verden

§ 1 Allgemeines – Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ( Stand: 01.02.2021 ) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen uns, der Medico Discount Fachhandelsgesellschaft mbH, Grebenstraße 19, 27283 Verden, insbesondere den Onlineshop www.medicodiscount.de und alle zur Domain gehörenden Subdomains betreffend und unseren Kunden.
Kunde im Sinne dieser Geschäftsbeziehung sind Unternehmer, Selbstständige, Verbraucher sowie juristische Personen. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses, aktuellen Fassung.
Andere, abweichende Bedingungen der Kunden werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn wir diesen nicht ausdrücklich widersprechen.
Mit der Auftragserteilung an uns, erkennt der Kunde diese AGB an.
Die AGB können jederzeit unter https://www.medicodiscount.de/agb/ eingesehen, ausgedruckt oder gespeichert werden, indem der Kunde die hierzu vorgesehene Funktion seines Internetbrowsers nutzt.

§ 2 Vertragsgegenstand

Vertragsgegenstand ist die Lieferung der vom Kunden bestellten Waren.

§ 3 Angebot und Vertragsschluss

Die Präsentation der Waren, z. B. in unserem Katalog und in unserem Internetshop stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern nur eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, Waren bei uns zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Kunde ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
Soweit der Bestellvorgang online über www.medicodiscount.de erfolgt, geschieht dies in den folgenden Schritten:
Aussuchen der Waren aus dem Onlineshop
Bestätigung durch Anklicken des Buttons „Zum Warenkorb hinzufügen“
Prüfung der Angaben im Warenkorb
Bestätigung des Buttons „zur Kasse“
Login oder Anmeldung im Internetshop nach Registrierung und Eingabe der Anmeldeangaben und Bestätigung des Buttons „Login“ für bestehende Kunden bzw. „Registrieren“ für Neukunden
Nochmalige Prüfung bzw. Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten
Verbindliche Absendung der Bestellung durch Drücken des Buttons „kaufen“

Der Kunde kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Bestätigung der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“ Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigten bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen.

Nach Abgabe der Bestellung erhält der Kunde eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail, eine sogenannte Bestelleingangsbestätigung, in der die Bestelldaten aufgeführt sind. Diese Bestelleingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden lediglich darüber informieren, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist.
Der Kaufvertrag mit uns kommt zustande, soweit wir das Angebot des Kunden schriftlich durch Textform binnen einer Woche annehmen oder durch Übersendung der bestellten Ware bzw. dadurch, dass wir den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail ( Versandbestätigung ) binnen einer Woche bestätigen. Nach fruchtlosem Ablauf der Frist gilt das Angebot als abgelehnt.

§ 4 Anmeldung / Registrierung

Jede Warenbestellung über den Onlineshop setzt eine vorherige Anmeldung/Registrierung des Kunden unter Angabe der erforderlichen Informationen voraus. Der Kunde hat die zur Vertragserfüllung erforderlichen Daten vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Darüber hinausgehende Angaben sind freiwillig.
Sofern sich für die Vertragsdurchführung relevante Kundendaten, wie Name, Anschrift und E-Mail-Adresse während der Durchführung eines Vertrages ändern, hat uns der Kunde dies unverzüglich mitzuteilen.
Nach erfolgreicher Anmeldung/Registrierung erhält der Kunde von uns Zugangsdaten zu seinem persönlichen Kundenbereich bestehend aus Benutzername und Passwort. Der Kunde hat diese Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu sichern. Bekommt der Kunde den Verdacht, dass eine missbräuchliche Nutzung seiner Zugangsdaten vorliegt, so hat er uns dies unverzüglich mitzuteilen.

§ 5 Preis, Versandkosten, Fälligkeit und Zahlung

Die angegebenen Preise sind in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Hiervon ausgenommen sind die Preisangaben im Katalog, welcher ausschließlich an unternehmerisch tätige Kunden, wie Gewerbetreibende oder Selbstständige, gerichtet ist. In diesem sind die Preisangaben ausschließlich „netto“ zzgl. der geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
Soweit nicht anders vereinbart, ist der Versand bzw. die Lieferung kostenpflichtig. Die Höhe der Versandkosten wird separat ausgewiesen und lässt sich zum einen den Angaben im Katalog und zum anderen den entsprechenden Bestimmungen im Onlineshop unter „Versandkosten“ entnehmen.
Der Kunde kann per Vorkasse oder Lastschrift zahlen. Bestandskunden können zusätzlich per Rechnung bezahlen. Wir berechnen für die Verwendung der Zahlungsarten keine zusätzlichen Kosten.
Der Mindestbestellwert beträgt 30,00 Euro, inkl. MwSt. (25,21 Euro netto, 4,79 Euro MwSt.).
Der Kaufpreis sowie gegebenenfalls anfallende Versandkosten sind mit Rechnungsstellung fällig und binnen 10 Tagen zahlbar.
Wir sind berechtigt, Rechnungen ausschließlich auf elektronischem Wege zu versenden, sofern diese den umsatzsteuerrechtlichen Vorgaben genügen. Werden dem Kunden Skonti gewährt, so beziehen sich diese nicht auf die Versandkosten.

§ 6 Abtretung, Speicherung des Vertragstextes

Die Abtretung der dem Kunden aus dem Vertragsverhältnis zustehenden Rechte Bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch uns.
Der Kunde kann seine Bestelldaten, welche auf der letzten Seite des Bestellablaufs im Onlineshop zusammengefasst werden, mit Hilfe der Funktionen seines Browsers speichern oder er kann z. B. auch die Bestelleingangsbestätigung abwarten. Wir speichern nämlich den Vertragstext und senden die Bestelldaten per E-Mail zu.

§ 7 Lieferung, Gefahrübergang und Kosten der Rücksendung

Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.
Hat der Kunde die Zahlung per Vorkasse gewählt, so versenden wir die Ware nicht vor Zahlungseingang.
Lieferverzögerungen, die bei uns oder bei einem unserer Unterlieferanten/Subunternehmer aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Umständen entstehen, die höherer Gewalt gleichstehen ( wie z. B. währungs- und handelspolitische oder sonstige hoheitliche Maßnahmen, Streiks, Betriebsstörungen wie bspw. Feuer, Maschinendefekte, Bruch, Rohstoff- oder Energiemangel ) berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben. Sofern die Durchführung des Vertrages aufgrund der Verzögerung für den Kunden unzumutbar wird, so ist er zum Rücktritt berechtigt. Bei nicht nur vorübergehenden Leistungshindernissen sind wir berechtigt, vom Vertrag zurücktreten.
Der Kunde kann gegen zusätzliche Vergütung und gesonderte Beauftragung die Ware von unserem Montageservice aufbauen lassen.
Wir sind zu Teillieferungen und Teilabrechnungen jederzeit berechtigt, soweit diese dem Kunden zumutbar sind. Etwaige Mehrkosten, wie zusätzliche Versandkosten, tragen wir.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe auf den Kunden über. Ist der Kunde Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Waren an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausübung der Versendung bestimmte Person über.
Im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts hat ein Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

§ 8 Nichtverfügbarkeit der Leistung

Jedes Angebot steht unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung. Wenn die bestellte Ware bzw. die für die Herstellung erforderlichen Materialien nicht verfügbar sind, weil wir nach Vertragsschluss nicht vorhersehbar und unverschuldet von unserem Lieferanten nicht beliefert werden, haben wir das Recht, uns vom Vertrag zu lösen. In diesem Falle werden wir den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass eine Lieferung nicht möglich ist, und ihm den evtl. bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich erstatten. Gegenüber Verbrauchern besteht dieses Recht nur, sofern wir zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses mit dem Kunden ein konkretes Deckungsgeschäfts abgeschlossen haben und vom dem Lieferant überraschend nicht beliefert wurden.

§ 9 Gewährleistung

Bezüglich der Gewährleistung für Mängel gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Bei Verträgen mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB, also wenn die Bestellung weder einer gewerblichen noch einer selbstständigen beruflichen Tätigkeit des Kunden zugeordnet werden kann, beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei Bestellungen von Kunden, die gem. § 14 BGB Unternehmer sind, ist die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt. Hiervon ausgenommen sind Ansprüche wegen der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von uns oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von uns beruhen.

§ 10 Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.

§ 11 Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht gilt ausschließlich für Verbraucher gemäß § 13 BGB. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tag ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren bzw. die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Medico Discount Fachhandelsgesellschaft mbH, Grebenstraße 19, 27283 Verden, E-Mail: info@medicodiscount.de, Telefon: 04231/970661, Fax: 02431/970664, mittels einer eindeutigen Erklärung ( z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail ) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten ( mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben ), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Besondere Hinweise:

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung versiegelter Ware, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zu Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 12 Haftung

Wir haften unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von uns oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von uns beruht.
Ferner haften wir für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten ( Kardinalpflichten ). Kardinalpflichten sind solche Pflichten, die eine ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Soweit die Haftung von uns ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

§ 13 Datenschutz

Dem Kunden ist bekannt und er willigt hierin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrages erforderlichen persönlichen Daten von uns gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten Daten werden im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze vertraulich behandelt, eine Weitergabe der Daten an unberechtigte Dritte erfolgt nicht.
Der Kunde kann jederzeit kostenlos Auskunft über die bei uns gespeicherten Daten verlangen. Weiter kann der Kunde seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. In diesem Fall werden sämtliche Daten des Kunden sofort oder bei laufenden Bestellvorgängen nach Abschluss des Bestellvorgangs gelöscht.
Weitere Informationen zum Datenschutz finden Sie unter https://www.medicodiscount.de/infos-service/datenschutzerklaerung.html

§ 14 Entsorgung und Umwelt

Im Lieferumfang vieler Geräte befinden sich Batterien oder Akkus, welche zum Betrieb notwendig sind. Im Zusammenhang mit dem Verkauf dieser Batterien oder Akkus sind wir als Vertreiber gemäß dem Batteriegesetz ( BattG ) verpflichtet, unsere Kunden auf folgendes hinzuweisen:
Altbatterien dürfen nicht in den Hausmüll. Verbraucher sind gesetzlich verpflichtet, Batterien zu einer geeigneten Sammelstelle zu bringen, d. h. im Handel überall dort, wo Batterien auch verkauft werden oder bei den Kommunen ( Wertstoff- oder Recyclinghof ). Gebrauchte Batterien können auch an uns, Medico Discount Fachhandelsgesellschaft mbH, Grebenstraße 19, 27283 Verden, geschickt werden.
Batterien und Akkus sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet.

Die Mülltonne bedeutet: Batterien und Akkus dürfen nicht in den Hausmüll.

Die Zeichen unter den Mülltonnen stehen für:
Pb: Batterie enthält Blei
Cd: Batterie enthält Cadmium
Hg: Batterie enthält Quecksilber

Sie finden diese Hinweise auch noch einmal in den Begleitpapieren der Warensendung oder in der Bedienungsanleitung des Herstellers.

In unserem Warensortiment befinden sich auch Elektrogeräte, die unter das Elektro- und Elektronikgerätegesetz ( ElektroG ) fallen.

Das Symbol für die getrennte Sammlung von Elektro- und Elektronikgeräten stellt eine durchgestrichene Abfalltonne auf Rädern dar. Die Entsorgung dieser Elektrogeräte im Hausmüll ist nach dem ElektroG ( Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten ) verboten. Sie sind als Verbraucher zur Entsorgung über die örtlichen Sammel- und Rückgabesysteme der Kommunen verpflichtet. Verbraucher können ihre Elektro-Altgeräte kostenlos bei einer der kommunalen Sammelstellen abgeben.

§ 15 Schlussbestimmungen

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich rechtlichen Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand, für alle sich aus dem Vertrag ergebenden Rechtstreitigkeiten, Verden vereinbart. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klagerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Wir sind nicht bereit und auch nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-Verordnung. Wir weisen darauf hin, dass die EU-Kommission zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die sich aus online getätigten Käufen ergeben können, eine Internetpattform zur Verfügung gestellt hat. Die Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung ist über den Link ec.europa.eu/consumers/odr erreichbar.

Muster-Widerrufsbelehrung

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück an

Medico Discount Fachhandelsgesellschaft mbH
Grebenstraße 19
27283 Verden
Fax: 04231/970664
E-Mail: info@medicodiscount.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:
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(Name der Ware, ggf. Bestellnummer und Preis)

Bestellt am: Erhalten am:
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(Datum) (Datum)

(Name und Anschrift des Verbrauchers )
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Datum

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Unterschrift Kunde
(nur bei schriftlichem Widerruf )